Einblicke in die Gedanken, Interviews und Referate von Christian Oesch - Wissen teilen, Klarheit schaffen, Perspektiven erweitern.

Der Artikel ist zugleich ein Gedankenexperiment über Wahrnehmung, Verantwortung und kollektives Verhalten. Er fordert uns heraus zu erkennen, wie leicht wir voreilige Schlüsse ziehen und wie sehr wir selbst Teil eines Systems sind, das wir oft nur von aussen kritisieren.

Von: Daniel Laubscher [mailto:[email protected]] 
Gesendet: Mittwoch, 18. Februar 2026 16:50
An: [email protected]; [email protected]
Cc: 'Neuhaus Christoph, BVD-GS'; 'Verwaltungsgericht Bern, JUSTICE-VG-Bern'; 'Obergericht Bern Strafabteilung, JUSTICE-OG-Bern'; 'Verband Bernischer Gemeinden'; [email protected]; 'Christian Oesch, Präsident Schweizerischer Verein WIR'; [email protected]; 'Stotzer Barbara'; [email protected]; [email protected]; [email protected]; [email protected]; 'Nyffenegger Ulrich, WEU-AUE'
Betreff: AW: Bundesrechtswidrige MF-Anlagen bei 127 Gemeinden

Sehr geehrte Frau Kirchen
Sehr geehrter Herr Costa

Ich gelange an Sie, in Ihrer Funktion als Vorsitzender und stv. Vorsitzende, der Geschäftsleitung der Berner Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter. Dies insbesondere als zuständige Aufsichtsbehörde der Berner Einwohnergemeinden.

Gemäss untenstehendem Mailkontakt ist die kantonale Vollzugsbehörde NIS (Fachstelle beim Amt für Umwelt und Energie) nicht in der Lage unsere Anfragen bezüglich Stand der nachträglichen Baubewilligungsverfahren für die über 380 bundesrechtswidrig betriebenen MF-Anlagen (Liste AUE vom 10. Januar 2024) nach Öffentlichkeitsprinzip zu beantworten. Gegen diese illegal betriebenen Anlagen reichten wir am 21. Februar 2024 baupolizeiliche Anzeigen bei 127 betroffenen Gemeinden ein. 

Wir stellen nach zwei Jahren seit Einreichung der baupolizeilichen Anzeigen fest, dass praktisch keine Verfahren abgeschlossen und die betroffenen Anlagen nicht rechtsgültig, nachträglich baubewilligt wurden. So melden uns als Anzeigende, alle grösseren Städte (Bern, Biel/Bienne, Thun = über 100 betroffene Anlagen) auch trotz mehrmaliger Nachfrage, den Stand der Verfahren nicht. Gut die Hälfte der Gemeinden haben uns nicht einmal eine Eingangsbestätigung der Anzeige zugestellt. Ob bei diesen Gemeinden ein Verfahren läuft, ist uns nicht bekannt.

Es gibt aber auch Gemeinden (z.B. Burgdorf oder Belp), welche ein Verfahren an die Hand genommen haben und entsprechende vorsorgliche Benutzungsverbote für die Aufschaltung des Korrekturfaktors (=Sendeleistungserhöhung) verfügt haben, bis eine rechtsgültige Baubewilligung vorliegt.

Herr Ulrich Nyffenegger verweist uns zur Beantwortung der beiden Fragen an die kommunale Baubehörden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass wir dies gemacht haben und ein Grossteil der Gemeinden (sämtliche Grossstädte) uns den Stand des Verfahren nicht melden, resp. nicht bekannt ist, ob überhauptein Verfahren an die Hand genommen wurde. Daher gelangen wir an die Regierungsstatthalterämter als Aufsichtsbehörde mit den beiden Fragen:

1. Welche MF-Anlagen haben zwischenzeitlich eine rechtsgültige Baubewilligung?

2. Bei welchen MF-Anlagen wurden infolge vorsorglichem Benutzungsverbot zwischenzeitlich der Korrekturfaktor (=Sendeleistungserhöhung) abgeschaltet, resp. deaktiviert?

Wir bitten Sie die jeweilige Gemeinde gemäss Liste AUE (Beilage) anzuweisen den Anzeigenden den Stand der Verfahren zu melden und die beiden Fragen pro angezeigter Anlage zu beantworten.

Die Gemeinden sind zudem falsch durch den Geschäftsführer der Berner Gemeinden VBG beraten worden. Dieser hat den betroffenen Gemeinden in Absprache mit den Regierungsstatthalterämter empfohlen, die baupolizeilichen Anzeigen zu sistieren. Etliche Gemeinden nahmen daraufhin gar kein Verfahren an die Hand. Gemäss BGer 1C_506/2023 sind aber nachträgliche Baubewilligungsverfahren und entsprechende Benutzungsverbote gemäss Art. 46 Abs. 1 BauG und weiteren höchstrichterlichen Urteilen (z.B. 1C_414/2022) zwingend und von Amtes wegen durchzuführen und bei Unterlass zu verfügen.

Gemäss BPUK Empfehlungen hätten die nachträglich Baugesuche bis Ende 2024 eingereicht sein sollen. Ansonsten seien der Korrekturfaktor (=Sendeleistungserhöhung) abzuschalten.

Wir danken für Ihre Kenntnisnahme und Bemühungen innert Monatsfrist.

Freundliche Grüsse

Daniel Laubscher
Ortsplanung/Stadtplanung/Raumplanung
LAUBSCHER plannetzwerk
Kreuzgasse 16
Postfach 51
3294 B?ren an der Aare 
Telefon +41 32 351 01 19 / +41 79 958 08 01 
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Von: Christian Oesch, Präsident Schweizerischer Verein WIR [mailto:[email protected]]
Gesendet: Mittwoch, 18. Februar 2026 21:31
An: 'Nicolas A. Rimoldi'; [email protected]
Cc: 'Vorstand'; 'Stefan Hockertz'; [email protected]; [email protected]; [email protected]; [email protected]; [email protected]; 'Info'; [email protected]
Betreff: Eure Nachricht
Wichtigkeit: Hoch

Lieber Nicolas

Seit einiger Zeit hast du mich gebeten, mich mit dir zu treffen. Die folgenden paar Posts in unserem privaten Telegram Austausch bestätigen das.

5. August 2025: Schau ich mir gerne an. Lass uns später telefonieren.
6. August 2025: Wir sollten mal diskret zusammensitzen.
7. Januar 2026: Danke für das Mail. Sollten uns schon lange mal treffen. Diese Woche in Effretikon kann ich mir einrichten. Geht dir das.
8. Januar 2026: Bezüglich dieses Projekts, ja. Ich möchte mal ein offenes Kennenlernen.
9. Januar 2026: Wir beide, projektunabhängig.
10. Januar 2026: Wir sollten uns wirklich mal vertraulich treffen.
11. Februar 2026: Wollen wir uns diese Woche mal treffen. Meine Agenda ist überfüllt, aber für dich nehme ich mir die Zeit.

Vor der Demo vom Samstag, und vor allem danach, wurde ich von überall kontaktiert, weil wir unseren öffentlichen Chat https://t.me/vereinwirlivechat allen zur Verfügung stellen, auch dir. Wir haben fast alles geduldet, was von dir kam, ebenso fast alles von deinen Gegnern, die du neu als Saboteure und Vixxer bezeichnest, sowie weitere Ausdrücke, die auf zahlreichen öffentlichen Videos dokumentiert sind.

Nach dieser Auseinandersetzung habe ich mich mit meinem Kollegen Philipp Kruse (RA) abgesprochen und ihm mitgeteilt, dass ich dich nun, nach all deinen Anfragen, treffen würde, um mit dir ein Gespräch zu führen, denn du hattest nun die rote Linie überschritten. Gestern Morgen hat Stefan Hockertz Kontakt mit mir aufgenommen. Wir haben den Vorgang in St. Gallen besprochen und entschieden, dass wir uns am besten gemeinsam mit dir treffen sollten. Sein tiefes Verständnis könnte zu einer wichtigen Klärung beitragen und eventuell einen Schritt in Richtung Auskommen und gegenseitigem „In Ruhe“ lassen der beiden Lager ermöglichen.

Es geht nicht um ein persönliches Herausholen von Vorteilen, sondern um einen demokratischen Weg unter freiheitsliebenden Menschen. Ohne Dialog ist das nicht möglich.

Ich weiss und verstehe, dass beide Seiten streiten und dass auch du angegriffen wirst, wie ich es in unserem Live Chat selbst erfahren habe. Die Situation ist inzwischen so weit fortgeschritten, dass es aus unserer Sicht neutrale Personen braucht, wie Prof. Stefan Hockertz und mich mit einem sehr grossen und Intl. Netzwerk (aktuell mehrfach grösser als Mass-Voll um das auch noch zu klären), um einen intelligenten Austausch zu ermöglichen, der hoffentlich positiv enden kann.

Ich habe rein gar nichts mit MASS VOLL! oder dir persönlich zu tun. Wir haben noch nie etwas gemeinsam gemacht. Dennoch gebe ich dir stets Zugriff auf unsere Verein WIR Plattform, die aktuell allein auf Telegram über 23 000 Personen erreicht, der Live Chat über 2 800.

In der Öffentlichkeit sprechen wir in unserem Verein bewusst nie über die tatsächlichen Mitgliederzahlen, also Paten und Gönner. Das ist aus meiner Sicht auch nicht notwendig, wenn man sich konsequent auf die inhaltliche Arbeit konzentriert. Du hast hier ganz klar anderes Vorgehen.

Du hast unser Treffen für morgen Abend in Luzern nun leider abgelehnt und uns an deinen Vize verwiesen. Dieses Recht hast du selbstverständlich. Du entscheidest, was für dich stimmig ist. Dasselbe gilt jedoch auch für mich und Stefan.

Du hast uns beide als mögliche Lösungsfinder und Brückenbauer abgelehnt. Das finden Stefan und ich beide sehr schade.

https://t.me/VereinWIR/16584 Teil-1
https://t.me/VereinWIR/16585 Teil-2