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Serafe AG
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8010 Zürich

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Rückweisung der Rechnung

Sehr geehrter Damen und Herren

Besten Dank für die Zustellung der Rechnung vom DATUM, Faktura-Nr. …

Nach jahrelanger fristgerechter Bezahlung der Radio- und Fernsehgebühren werden wir aufgrund nachfolgend aufgeführter Gründe die Zahlungen einstellen.

1. Die SRG kommt ihren Verpflichtungen nach RTVG nicht oder nur ungenügend nach. Die Vorlagen bezüglich Service Public der SRG und den damit verbundenen Medienstellen werden nicht oder nur teilweise erfüllt, obwohl diese als Grundlage einer Legitimation zum Bezug der Radio- und Fernsehgebühren zwingend zu erfüllen ist.
2. Während den letzten drei Jahren hat sich die Berichterstattung grundlegend verändert. Insbesondere während der Covid-19 Pandemie wurde der Ton verschärft und gegen den Massnahmenkritischen Teil der Bevölkerung Hetze betrieben.
3. Die Serafe AG sendet eine Rechnung ohne jemals einen Vertrag mit uns abgeschlossen zu haben. Sollte dies anders sein, bitte ich Sie mir dies mittels Kopie eines persönlich unterzeichneten Vertrages zu belegen.
4. Des Weiteren verfügt unser Haushalt nicht über ein Fernseh-Empfangsgerät.

Nachfolgend die Begründung im Detail:

Auszug aus dem RTVG; SR 784.40, Art. 4 Absatz 1

(Quelle: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20001794/index.html#id-5-2)

Alle Sendungen eines Radio- oder Fernsehprogramms müssen die Grundrechte beachten. Die Sendungen haben insbesondere die Menschenwürde zu achten, dürfen weder diskriminierend sein noch zu Rassenhass beitragen noch die öffentliche Sittlichkeit gefährden noch Gewalt verherrlichen oder verharmlosen.

Stellungnahme:

Die Teilnehmer der Demonstrationen gegen die Covid-19 Massnahmen wurden in den Berichterstattungen systematisch in die Ecke der Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Rechtsradikalen gestellt. Dies ist nachweislich eine Diskriminierung, da an den Demonstrationen Vertreter sämtlicher politischer Gesinnungen von links bis rechts, aber auch unparteiische Personen teilgenommen haben. Begriffe wie „Corona-Lügner“ oder „Verschwörungstheoretiker“ sind sehr undifferenziert und kann als „Totschlägertitel“ bezeichnet werden, welcher jeglicher offene Diskurs über ein Thema von vornherein praktisch verunmöglicht. „Massnahmenkritiker“ wäre die passendere Bezeichnung für diese bestens informierte Bevölkerungsgruppe. Ferner waren die Artikel mehrheitlich negativ gefärbt und die Demonstrationen wurden vielfach im Zusammenhang mit gewaltsamen Ausschreitungen gebracht, was nicht der Realität entsprach. Von Wohlwollender Berichterstattung haben sich die Leitmedien weit entfernt. Hiermit wurde die Menschenwürde missachtet. Zudem wird auf einer subtilen Ebene Hass gegen die Demonstranten geschürt, was teilweise im Arbeitsumfeld zu Anfeindungen oder im Extremfall zu Entlassungen geführt hat. 

RTVG; SR 784.40, Art. 4 Absatz 2

Redaktionelle Sendungen mit Informationsgehalt müssen Tatsachen und Ereignisse sachgerecht darstellen, so dass sich das Publikum eine eigene Meinung bilden kann. Ansichten und Kommentare müssen als solche erkennbar sein.

Stellungnahme:

Fachstimmen und Meinungen, welche zum Beispiel im Falle des Coronavirus nicht der offiziellen Ansicht entsprechen, werden systematisch ausser Acht gelassen oder als Verschwörungstheorie abgetan. Es geschieht keine sachliche Analyse und Auseinandersetzung von Argumenten der kritischen Seite. Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen wurden heruntergespielt, Zusammenhänge verzerrt dargestellt. Ansichten und Kommentare, die der Meinung der Redaktion entsprachen, wurden als solche nicht oder zu wenig gekennzeichnet. Einen sachgerechten Austausch von verschiedenen wissenschaftlichen Fakten gab und gibt es in den öffentlich rechtlichen Medien nicht, da ein grosses Spektrum davon nicht neutral wiedergegeben wird. Dies behindert die freie und eigene Meinungsbildung. 

RTVG; SR 784.40,  Art. 24 Absatz 4a

Die SRG trägt bei zur freien Meinungsbildung des Publikums durch umfassende, vielfältige und sachgerechte Information insbesondere über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge;

Stellungnahme:

Eine grosse Anzahl namhafter Experten und Virologen, welche sich tiefgründig mit dem Thema befassten und zum Beispiel den Covid-Tests sowie den Massnahmen kritisch gegenüber standen, kamen in der Covid-19 Debatte nicht zu Wort, obwohl sie über gewichtige Informationen verfügen. In den allermeisten Beiträgen zu diesen Themen, kommen nach wie vor nur bestimme Personengruppen zu Wort, welche eine wenig kritische Haltung vertreten. Ein weiteres Beispiel ist die Berichterstattung über die gesundheitlichen Risiken von Mobilfunk. In praktisch allen Beiträgen zu diesem Thema werden nur der Mobilfunkbranche nahestehenden Personen eine Plattform geboten. Unabhängige Stimmen werden grösstenteils unterdrückt oder kommen gar nicht zu Wort. So genial die Erfindung des Mobilfunks ist, so wichtig wäre eine offene Debatte über die negativen Folgen der Strahlung auf unsere Kinder, die Insekten und Kleinstlebewesen. Wer auf den erwähnten Gebieten umfassend informiert sein will, muss auf Quellen ausserhalb des Serafe Gebührenradius zurückgreifen. Die SRG bietet hier keine umfassenden, vielfältigen und sachgerechten Informationen zur Meinungsbildung. 

In der Bundesverfassung ist folgendes festgehalten:

RTVG; SR 784.40, Art. 44 Absatz 1a Allgemeine Konzessionsvoraussetzungen

Eine Konzession kann erteilt werden, wenn der Bewerber in der Lage ist, den Leistungsauftrag zu erfüllen.

Stellungnahme:

Wie in den vorangegangen Punkten ausgeführt, ist der Leistungsauftrag der SRG, welcher zwingend als Voraussetzung zur Erteilung einer Konzession erfüllt werden muss, in zahlreichen Punkten nicht gegeben.

Aufgrund der vorangegangenen Erläuterungen sowie gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen des Leistungsauftrages, werden wir die Zahlung der Empfangsgebühren einstellen. Dies bis die SRG ihren gesetzlichen Verpflichtungen gemäss Leistungsauftrag wieder in vollem Umfang nachkommt.

Es kann nicht sein, dass die Bevölkerung Gebühren entrichtet, für eine Berichterstattung welche nicht dem Volk, sondern den grossen Unternehmen zugutekommt.

Freundliche Grüsse

Unterschrift