Zensur und Manipulation
In Zukunft wird es nur noch 1 Wahrheit geben. Und das ist die «Wahrheit» der WHO. Alle anderen Stimmen werden unterdrückt und bekämpft. Das ist die Realität.
Ausschnitt aus einem Refereat von Philipp Kruse bei Pro Schweiz:
WHO-Pandemievertrag
Auf Kollisionskurs mit unserer Souveränität & Bundesverfassung
Zensur und Manipulation: Wie häufig haben Sie in der NZZ, in der Tagesschau, im Tagesanzeiger, im Blick unterschiedliche Auffassungen, konträre Auffassungen der Wissenschaft lesen können? Das war bisher schon nicht der Fall und bis heute findet auch kein offener Diskurs statt. Mir wäre es entgangen.
Nun, was bringt die Zukunft?
Die Zukunft können wir Artikel 44 der internationalen Gesundheitsvorschriften entnehmen und es gibt einen analogen Artikel auch im neuen Pandemievertrag.
Und hier muss es uns erschaudern, als Demokraten.
Hier steht nämlich, sinngemäss: Die Vertragsparteien, die Staaten, sollen sich gegenseitig darin unterstützen, falsche oder unzuverlässige Informationen über Massnahmen gegen Epidemien zu bekämpfen. Und sie sollen diese Verpflichtung sogar in ihre eigene nationale Rechtsordnung übernehmen.
Das heisst: was wir bisher erlebt haben, das war nur das Vorspiel.
In Zukunft – weil es eben sogar noch formell bekräftigt wird – in den Gesundheitsvorschriften drin steht, und im Pandemievertrag, werden wir mit so massiven Informationskontrollen rechnen müssen, mit Zensur und es gibt auch schon eine Resolution, die in der Zwischenzeit verabschiedet wurde, jetzt gerade im Mai, welche die Staaten verpflichtet, alle Register zu ziehen, aus den Psychologie-Wissenschaften, Behavioral-Sciences, welche es ermöglichen sollen, die Menschen in das richtige Verhalten hinein zu manipulieren.
Und jeder weiss, Urteilsfähigkeit und Willensfreiheit sind die Grundvoraussetzungen für eine richtige Entscheidung. Und genau diese zwei Bereiche will die WHO ausschalten. Sie will uns die korrekten Informationen vorenthalten und auf unsere Willensfreiheit manipulativ Einfluss nehmen, mit Zensur bis hin zum Wegsperren.
Artikel 44. Und hier fordere ich auch hier den Bundesrat auf: Wie wollen Sie die Schweizer davor schützen, desinformiert zu werden, manipuliert zu werden – und Artikel 17, Absatz 2 der Bundesverfassung verbietet sogar die Zensur. Nun, und hier auch Artikel 44 für diejenigen, die es mir nicht glauben, lesen Sie es dort nach (eine besondere Sicherungsmassnahme) oder Artikel 53A auch. Drei Artikel also, welche allesamt dasselbe besagen und unterstützen wollen.
Zwischenfazit
Informationskontrolle und Zensur. In Zukunft wird es nur noch 1 Wahrheit geben. Und das ist die «Wahrheit» der WHO. Alle anderen Stimmen werden unterdrückt und bekämpft. Das ist die Realität.
Das ist nicht eine Frage von links oder rechts. Nicht eine Frage von Rechts- oder Linksextrem, ob wir hier eine Sorge haben.
DAS ist extrem. So etwas zu fordern, ist die grösstmögliche Entfernung von der verfassungsmässigen Grundordnung und wer solche Regeln unterstützt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass eben er oder sie extrem ist.
So etwas haben wir schon seit unserer allerersten Verfassung in der Schweiz, welche auch schon Informationsfreiheit gewährte, haben wir verbannt.
Philipp Kruse: „WHO-Pandemievertrag: Auf Kollisionskurs mit unserer Souveränität & Bundesverfassung“
Medienkonferenz „WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundheitsvorschriften: Das Spiel mit dem Feuer“ vom 14.06.2023 in Bern
- 00:00 Begrüssung | Stephan Rietiker
- 00:09 Referat | Philipp Kruse
- 02:48 1 | Ausgangsproblem: worum geht es?
- 08:59 2 | Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)
- 09:05 2 | 1 Notrechtskompetenzen des WHO-Chefs
- 16:17 2 | 2 WHO-Empfehlungen
- 21:39 2 | 3 Grundrechte
- 23:27 2 | 4 Zensur und Manipulation
- 27:12 2 | 5 Keine Korrekturmechnismen
- 29:12 3 | Verfassungsrechtliche Würdigung IGV
- 33:04 4 | Neuer Pandemievertrag „WHO CA+“ (Stichworte)
- 34:46 5 | Konsequenzen / Forderungen
- 36:36 Schlusswort von Stephan Rietiker
